Der Misanthrop No. 5: "Von den Beamten und anderem Gesindel"



Unter den soziopolitischen Einrichtungen nimmt in der modernen Gesellschaft der Staat die tragendste Rolle ein. Der Staat ist die Verkörperung der Idee von der Sittlichkeit, heißt es pathetisch übersteigert. Und in der Tat besagt schon der naheliegende Umkehrschluss, dass ein unsittlicher Staat schon als bloße Idee keine Existenzberechtigung hätte. Als sittliche Einrichtung ist es seine Aufgabe Korrektiv seiner weniger tugendsamen Bürger zu sein, die ihn dafür mit ihren Steuergeldern nähren. Da der Staat selber weder Arme noch Beine hat und er überhaupt mehr einem Gespenst gleicht, bedarf er einer Heerschar ihm ergebener leibhaftiger Diener, die ihm seine mangelnde Stofflichkeit kompensieren. Diese Diener sind die Staatsdiener, besser bekannt und verrufen als Beamte, obwohl wahrlich nicht alle von ihnen Beamte sind (es gibt ja immer noch Vertragsbedienstete). Der Beamte gleicht gewissermaßen dem Papst. Der Papst als Papst ist unfehlbar, nicht hingegen der Mensch, der das Amt des Papstes bekleidet. Ähnlich verhält es sich mit dem Beamten. Der Beamte ist eine Funktion im Staatsgetriebe, beseelt von einem besonderen Dienstethos, der sich jedoch – bei näherer Betrachtung - im Menschen, der das Amt konkret ausübt oft keineswegs materialisiert. Dieser unüberbrückbare Gegensatz zwischen gedachtem Idealtypus und empirischem Realtypus mag der heimliche Grund sein, weshalb Ethik in der Beamtenschaft nicht wirklich thematisiert wird und wenn doch einmal, dann nur sehr nebulos. Ich will damit nicht behaupten, dass es nicht auch eine erquickliche Zahl von Beamten gibt, die ihre jeweiligen Ämter ernsthaft ausüben, doch sind diese von Einsatzfreude beseelten Beamten wunderliche Fremdkörper in einem Milieu, dem es wesenhaft an sittlicher Würde mangelt. Dass es sie dann doch noch gibt erkennt man einzig und allein daran, dass dieser Staat trotz allem noch funktioniert. Doch sind sie dramatisch in der Minderzahl.
Es ist nicht die Aufgabe eines staatsdienlichen Beamten, gleich dem privatwirtschaftlichen Angestellten, eine bestimmte quantifizierbare Leistung zu erbringen. Vielmehr verkörpert er die Sittlichkeit des Staates und er wacht über den Bestand dieser Sittlichkeit in Raum und Zeit. Insofern ist mir die oft und fundamental geübte am Leistungsprinzip bemessene Bürokratiekritik unverständlich. Man kann es drehen und wenden wie man will, der Beamte ist und bleibt seinem Wesen nach ein Wächter der Sittlichkeit, auch wenn der dazugehörige konkrete Mensch im Einzelfall eine fleischgewordene Unsittlichkeit sein mag. Denn selbst der korrupteste Polizist verkörpert immer noch Recht und Ordnung (als sittliche Kategorien) sobald er, in eine Uniform gekleidet, vor den Bürger hintritt. Wer diese Tatsache verkennt, hat nicht gelernt zwischen Mensch und Funktion zu unterscheiden. Nicht Menschen als biologische Tatsachen, sondern der ihnen im Einzelnen anhaftende symbolische Gehalt prägt unsere Alltagswirklichkeit. Und erst in diesem Wechselspiel anhaftender Wesenhaftigkeiten entfaltet sich Moral, welche zuweilen geschichtsmächtig wirkt und die Ordnung des Guten gegen das Böse verteidigt (vorausgesetzt der sittliche Staat ist mehr als eine bloße Idee von Staatsgelehrten). In diesem Zusammenhang würde ich sogar soweit gehen, zu behaupten, dass die Bürokratie heutzutage der letzte verbliebene Damm gegen die Unmoral eines entfesselten Kapitalismus ist, da sie annäherungsweise dem sittlichen Weltbegriff verpflichtet ist. Und ist es denn nicht so, dass der Geschäftsführer eines Konzerns mitleidig lächelt, wenn Demonstranten vor dem Firmentor skandieren und Gewerkschafter ihre Besorgnisse über die zweifelhafte Unternehmenskultur des Konzerns kundtun, doch wird ihm ernstlich bange, wenn ein Betriebsprüfer der Finanzverwaltung sich zur Steuerprüfung anmeldet oder ein Organ der Wirtschaftspolizei eine Verfolgungshandlung gegen ihn als für die Firmenführung verantwortliche Person setzt. Und wer bitteschön hat in Italien das organisierte Verbrechen der Mafia eingedämmt? Couragierte Beamte haben Kopf und Kragen im Kampf gegen die Mafia riskiert und dabei beachtliche Erfolge erzielt, die erst der Bürger durch sein naives Wahlverhalten wieder zunichte macht (oder wie ist das Wahlverhalten des italienischen Stimmbürgers im Ergebnis sonst zu deuten? Ein Silvio Berlusconi ist heute der mächtigste Politiker im italienischen Staate). Natürlich ist der Beamte immer nur so gut, wie die Gesetze gut sind, die er zu exekutieren hat. Aber die besten Gesetze nützen nichts, wenn es an couragierten Beamten mangelt. Und couragierte Beamte können selbst noch mit schlechten Gesetzen viel erreichen. Zudem sind die Gesetze in der Regel nicht so schlecht, dass man als Beamter von vornherein resignieren müsste, da selbst ein übel wollender Gesetzgeber in seinen Gesetzesbeschlüssen an Grundgesetze gebunden ist, die seinem Gestaltungswillen Grenzen setzen.

Der Fairness halber soll es nicht unerwähnt bleiben, dass es – bei aller Abscheu gegenüber dem Beamtenstand - auch tatsächlich viele couragierte Beamte gibt, die für eine vergleichsweise bescheidene (obgleich gesicherte) Gage ordentliche Arbeit erbringen und sich dabei gar oft von renitenten Bürgern angiften lassen müssen. Weil dem Zeitgeist zu liebe gilt es heutzutage als chic den Bürokraten zu quälen und seinen Ruf zu schänden. Dabei vergisst man geflissentlich, dass dem Beamten ein Gutteil unseres Wohlstands zu verdanken ist. Denn in einem Staat ohne funktionierender Bürokratie herrscht der Starke über den Schwachen und der Derbe über den Sensiblen. In solch einem Staat herrschen die Kriminellen über die Anständigen und der Wohlstand verteilt sich auf nur wenige Köpfe. Selbst erklärte Marktfetischisten sehen das heute schon ein. Die ernüchternden Erfahrungen mit dem neoliberalen Experiment in Russland sollten noch den zornigsten Bürokratenhasser von seinem Irrtum überzeugen. Wie gesagt, eine Minderheit von anständigen Beamten sind das Rückgrat des Staates, der uns als Ordnungsfaktor unentbehrlich ist. Doch sind diese bemühten Beamte Fremde in einem Sozialsystem, in dem der Aufrechte vergilbt und der Niedrige gedeiht. Ich halte das für einen Skandal der Sonderklasse.

Ich möchte nun nicht Klage führen über haarsträubende Missstände in der öffentlichen Verwaltung. Aber immerhin gibt es ja verständige Leute, die meinen, dass in den Ämtern und Behörden zuhauf leitende Beamte sitzen, die vormittags Zeitung lesen und deren Feierabend um die Mittagszeit schon beginnt. Soweit ihnen überhaupt noch Arbeit über die ihnen wohlgesonnene Dienstordnung zukommt, pflegen sie den lieben Brauch diese lästigen Dienstverrichtungen an ihnen untergeordnete Bedienstete zu delegieren. Das berüchtigte Delegierungsrecht ist das sonderbare Recht des hohen Beamten sich für wichtigere Tätigkeiten arbeitsfrei zu halten, wobei die Bereitschaftshaltung das Um und Auf zu sein scheint, denn die wichtigeren Tätigkeiten lassen auf sich warten und treten nicht ein. Die schweißtreibende und nicht delegierbare Aufgabe des leitenden Beamten dürfte sein, Verantwortung wahr zu nehmen und die Betriebsamkeit der ihnen unterstellten Bediensteten zu beaufsichtigen. Auf welche besondere Weise dies oft geschieht, bleibt der Öffentlichkeit, wie auch den Subordinierten im Regelfall verborgen. Wer Verfügungsmacht hat, der verfügt seine Arbeit einem Anderen und zeichnet die ihm vorgelegte Erledigung dann ab, womit er seine Leistung auch schon erbracht hat, die darin besteht, dass er der Papierform nach die Verantwortung für das Elaborat übernimmt. Tatsächlich übernimmt er solcherart keine Verantwortung, weil, sollte es einmal in der Konsequenz Beschwerden geben, so kann er sich noch immer dahingehend ausreden, dass er dem Bearbeiter vertraut hätte. In der Beamtenhierarchie wird demnach nicht nur - unter Ausnutzung von Machtverhältnissen - tunlichst Arbeit von Oben nach Unten verlagert (delegiert!), sondern ebenso Verantwortungsübernahme von Oben nach Unten weitergereicht. Dies gilt es zu beklagen, doch ändern wird das Klagen nichts.

Die Erfahrung mit gesellschaftlichen Missständen lässt uns erahnen, worin die sittliche Aufgabe des Staates als Korrektiv der Verfehlungen seiner Bürger besteht. Der Staat hat immer dann regulierend einzugreifen, wenn es seine ethische Verantwortung ihm gebietet. In vielen Fällen ist es zum Beispiel genommen dem irregeführten und schlecht informierten Konsumenten nicht zuzumuten irgendwelchen widerlichen Kapitalverwertungsinteressen entgegenzuhalten, die ihm schlechte Ware für gut verkaufen. Meistens ist der Konsument einfach nur dazu verdammt, ein naiver Komplize der wohltätigen Hand zu sein, die ihn füttert. Da aber der Staat (oder das Land, die Gemeinde) selbst unkörperlich ist, entsendet er seine rechtschaffenen Beamten, die in seinem Namen einschreiten, zugreifen, sein sittliches Wesen in Gestalt wertrationaler Amtshandlungen durchsetzen. Was aber nun, wenn sich die am Schauplatz eintreffenden Beamten kaum bewegen? Verlegen und gelangweilt um sich blicken? Wenn sie bloß unbehelligt bleiben wollen? Das Dienstrecht der Beamten ist ja bekanntlich derart gestaltet, dass jeder Beamte, der mehr, als was unbedingt erforderlich ist, tut, an der Existenz des Selbsterhaltungstriebes in seinen Eingeweiden zweifeln muss. Ich nehme nicht an, dass der Beamte die Ausgeburt eines besonders niedrigen und faulen Menschentypus ist, den es unwiderstehlich in das Faulbett des öffentlichen Dienstes zieht. Ich nehme viel mehr an, dass er zweckrational handelt und sich dem dienstlichen Milieu anpasst, das ihn lähmt und verdirbt. Solcherart korrumpiert er die Verkörperung der Idee von der Sittlichkeit und wendet sie in ihr Gegenteil. Der Staat ist sodann nicht mehr viel mehr als eine Entfremdungserscheinung par Excellenze. Jedem Anarchisten oder Wirtschaftsliberalen wäre sodann in seinem Hass auf den Staat beizupflichten, könnte er doch nur zugleich ein praktikables Alternativmodell zur Staatsidee anbieten.

Die Wirklichkeit des Staates und seiner Diener empört mich umso mehr, als dass es sich bei den Dienern des Staates um ein Heer von oftmals moralisch degenerierten Personen handelt, die, wegen ihrer großen Zahl, den Staat in einen moralischen Dreckhaufen verwandeln, der nach Selbstgerechtigkeit stinkt. Als Misanthropen steht es mir nicht zu, diese Verkommenen mit Moralinsäure zu beschütten, aber das jämmerliche Bild dieser ewig Jammernden und zu kurz Gekommenen reizt den Ästheten in mir. Als Mensch hat ebenso der Beamte unveräußerliche Rechte und Würde zum Vermögen, doch pocht er immerzu auf seine Rechte, wo er sie sich nicht verdient hat, und seine Würde zieht er gerne selber durch den Morast. Es mag zwar stimmen, dass gerade Beamte in oft besonders würdelose Dienstverhältnisse geworfen sind, doch sollte eine respektable Person auch in würdelosen Verhältnissen stets ihre Würde wahren. Die Erfahrung mit Beamten zeichnet in dieser Hinsicht das Bild einer traurigen Gestalt, die mengenmäßig dominiert und den Stand prägt.

Die traurige Gestalt des Staatsdieners ist der unschöne Nachweis für den humanistischen Pessimismus des Milieutheoretikers, der besagt, dass unwürdige Verhältnisse würdelose Menschen zur Folge haben. Karl Marx begreift das Individuum als Melange gesellschaftlicher Verhältnisse. Das Individuum ist Produkt der Gesellschaft und funktioniert im Rahmen der Gesellschaft und des sie beherrschenden Mechanismus. Die Erkennung des Staatsdieners scheint die angeführte Marxsche Annahme zu bestätigen. Kann sich ein Individuum dann auch noch in die Verhältnisse bequem einbetten, so wird es neuerungsscheu, selbst wenn die Verhältnisse abscheulich sind. Einmal im Faulbett liegend, verliert es einen jeden Anstand. Dass es gemessen an dem Idealmodell dessen, was der Mensch sein könnte, eine erbärmliche Gestalt abgibt, scheint ihm dann gerade noch eine intellektuelle Lästigkeit zu sein, weshalb es Intellektuelle vorsichtshalber hasst. Tatsächlich gibt es im öffentlichen Dienst keine nennenswerte Kultur des Denkens. Während der letzten Jahre getätigte zaghafte Ansätze, das eine oder andere gemeinsam zu diskutieren, blieben oberflächlich und im Hinblick auf den Dienstalltag und die real existierenden Machthierarchien belanglos. So diskutierte man ein Leitbild, mit dem sich jeder österreichische Beamte identifizieren können sollte. Es braucht in diesem Zusammenhang nicht weiter erwähnt zu werden, dass der Diskussionsprozess ohne richtiger Denkarbeit abgelaufen ist. Das Ergebnis des ganzen – nicht unbeträchtlichen – Aufwands war letztlich ein Artefakt bestehend aus modischen aber substanzlosen Phrasen, wie sie sich aus einem Prozess notwendig ergeben, in dem nicht ernsthaft reflektiert wird. Wie sich (kollektives) Bewusstsein im Lebensvollzug bildet und dass sich Bewusstsein als Reflex einer bestimmten Wirklichkeit nicht einfach einer ganz anders gestalteten Wirklichkeit aufsetzen lässt um in dieser dann wundersam zu wirken, sollte eigentlich allgemein als bekannt vorausgesetzt werden. Offenbar ist dem nicht so. Anders ist es nicht zu erklären, dass man um viel Geld ein Leitbild entwirft, dessen einzige Funktion es heute ist, auf kleinen Plakaten zu prangen, die auf kahle Wände von Amtsräumen gepflastert sind. Spricht man Beamte auf die solcherart vermittelten Phrasen ernsthaft an, zeigen sie sich ratlos und peinlich berührt. In der Hierarchie der Beamten sitzen nicht die begabtesten Denker oben auf, sondern immer nur die, die niemals durch eigenständiges Denken unangenehm aufgefallen sind. Die Neigung und Begabung zum unabhängigen Denker, wäre allerdings Grundvoraussetzung zur Wahrnehmung einer ethischen Funktion, da nur der unabhängige Denker die Freiheit besitzt, zwischen Gut und Böse unterscheiden zu können. Demnach stehen unseren österreichischen Behörden Beamte vor, die nicht wirklich zwischen Gut und Böse unterscheiden können und die dieser Unfähigkeit ihren beruflichen Erfolg zu verdanken haben, weshalb sie in diesem Punkte ganz gewiss neuerungsscheu sind. Wenn man fragt, aufgrund welcher besonderen Leistungen ein leitender Beamter zum leitenden Beamten geworden ist, so wird man keine befriedigende Antwort erhalten. Möglicherweise hat er das eine oder andere Fachskriptum verfasst und jedenfalls hat er die nötig Zahl an Dienstjahren abgedient und – so lässt sich annehmen – das richtige Parteibuch in der Tasche. Keinesfalls wird man zur Antwort bekommen, dass er immer schon ein kritischer und provokanter Querdenker gewesen ist, Missstände aufgedeckt hat und mit seinen munteren Visionen die Richtung gewiesen hat. Der Fisch stinkt vom Kopf. Doch auch der Schwanz, die Flossen, der Bauch und die Brust stinken. Der ganze Staat stinkt in seiner unsittlichen Wirklichkeit. Ursache des Gestanks sind nur allzu menschliche Menschen und so fühlt sich der Misanthrop in seiner Abneigung gegen das Menschliche wieder einmal bestätigt und gerechtfertigt. Man könnte ja noch einwenden, dass der Mensch ganz und gar aus der Situation heraus handelt, doch würde dies lediglich bedeuten, dass der Mensch unfrei ist und mangels Freiheit keine Moral hat. Das würde ihn zwar entschuldigen, lässt ihn aber in keinem besseren Licht erscheinen. Auch kann ich mich der These vom unfreien Menschen nicht widerspruchslos anschließen. Ich vertrete hingegen eher die Auffassung, dass der Mensch grundsätzlich sehr wohl mit Freiheit begütert ist und dass es um die Freiheit so wie um andere knappe Güter bestellt ist. Sie ist nicht auf alle gleich verteilt. Es gibt Menschen, die verfügen aufgrund ihrer hohen und gesicherten Positionen über sehr viel mehr Freiheit (Handlungsfreiheit) als andere. Ihr moralisches Fehlverhalten ist demnach anders zu beurteilen, als das moralische Versagen armer Schlucker. Die Positionen der leitenden Beamten sind in diesem Sinne klassische Positionen der Freiheit. Sie beziehen hohe Gehälter, womit ihre materielle Unabhängigkeit gesichert ist und sie sind unabsetzbar, was ihre Ämter betrifft. Ihr moralisches bzw. dienstliches Versagen wiegt folglich umso schwerer und ist absolut unverzeihlich. Ähnliches gilt für weniger hohe Beamte, die es sich jedoch listig gerichtet haben und auf ihre Art und Weise die Idee der sittlichen Würde besudeln. Noch einmal, der Misanthrop muss sich durch die Erkenntnis dieser Leute in seiner Abscheu über die Menschheit bestätigt fühlen. Denn es scheint so zu sein, dass je mehr Freiheit zum Guten und Sittlichen einem Menschen gegeben ist, desto weniger handelt er nach Maßgabe des Guten und Sittlichen. Und gerade der von aller Erfahrung abgeleitete Realtypus des Beamten ist geeignet diese deprimierende Annahme tendenziell zu bestärken. Der Mensch hat eben nur so viel Moral wie ein Hund, obgleich des Menschen Gehirn mächtig wuchert und ihm in Schulen und Kirchen Moral gelehrt wird; im Unterschied zum unbelehrten Hund mit seiner großen Schnauze und seinem kleinen Hirn. Wenn der werte Leser nun noch fragt, ja was ist mit dem anderen Gesindel, von dem im Untertitel die Erwähnung ist, er sprach nur von Beamten, so sei dem entgegnet: Habe ich denn nicht von den Menschen gesprochen? Was wollt ihr noch mehr? Das Menschengeschlecht ist das Gesindel, es möge erlöschen. Wie gesagt, so ist es. Herzlichst, Ihr M.