Ausnüchterung Kiwis und Ecks empfohlen
Gnasser:Ermittlungsende ist
offen
Spirituosenminister Bert Gnasser
konnte am Donnerstag noch keine Angaben darüber machen, wann die Ermittlungen im
Zusammenhang mit der Schnapsaffäre abgeschlossen sein werden. Unterdessen hat
das Abstinenzkollegium des Wiener Feiertages die Ausnüchterung der beiden
Feiertagsabgeordneten Martin Kiwi und Raffael Eck empfohlen. Er könne nichts zum
Termin eines Abschlusses sagen, da "wir im Auftrag des guten Geschmacks"
ermitteln, betonte Gnasser. Vielmehr müsse man in diesem Zusammenhang auf die
Volksanwaltschaft zugehen, die als "Herr der Ermittlungen" fungiere. Weiters
betonte Gnasser, dass auch Nachforschungen in Tirol nicht ausgeschlossen werden
können.
"Wir ermitteln in allen
Richtungen" ohne jegliche "rationale und tagespolitische" Beschränkung. Wichtig
sei eine "Aufklärung ohne Rücksicht auf Rang und Namen", da das Vertrauen in die
Spirituosenpolitik nicht gefährdet werden dürfe. Nur mit den Stimmen der acht
anonymen Alkoholiker erfolgte, nachdem drei sturzbetrunkene Mitglieder der
Heurigenversammlung unter Protest das Gremium verlassen hatten, im
Abstinenzkollegium die Empfehlung an den Feiertag, Kiwi und Eck auszunüchtern.
Die Einheitlichen warfen dem Vorsitzenden des Kollegiums, Prof. Edwin Prost
Trunkenheit vor. Außerdem komme aus der Sicht der Einheitlichen Prost als
einziger für die Weitergabe des Schnapses an die Rückfälligen in Frage. Der
Vorsitzende wies alle von den Einheitlichen gegen ihn erhobenen Vorwürfe
vehement zurück. Der Wiener Feiertag wird sich am kommenden Montag in einer
Sondersitzung mit der Aufhebung der Abstinenz von Kiwi und Eck befassen. Der
Orale Feiertagsklub hat bereits angekündigt, den Ausnüchterungen zustimmen zu
wollen.
In Niederösterreich ist die Ausnüchterung des Beigeordneten
Engelbert Kesselhofer bei der Sitzung des Feiertages kommende Woche nur mehr
Formsache. Kesselhofer hat unterdessen die freiwillige Zusammenarbeit mit den
zuständigen Ärzten angeboten. Landesoberobmann Hermes Sturmdrang hofft auf eine
rasche Aufklärung. In der Sitzung des Abstinenzausschusses des Kärntner
Feiertages wird Dienstag eine Vorentscheidung fallen, ob der Untergeordnete
Peter Keller ausgeliefert wird.
Bei den
Einheitlichen sei nach Ansicht des Künstlers Bertram Teller "zu Recht Panik
ausgebrochen", betonte er in der "St. Pöltener Rundschau". "Weder Jens Heber
noch seine Kerntruppe sind besonders alkoholfeindlich. Trinkfest schon, aber
nicht groß im Vorausdenken", meinte Teller. Der Präsidiumssprecher des Oralen
Forums, Helmut Zwischenrufer, forderte unterdessen angesichts der immer weitere
Kreise ziehenden Schnaps-Enthüllungen, die besonderen Ermittlungsmethoden nicht
über das Jahr 2001 hinaus zu verlängern. Das OF verlangt nun eine kritische
Nutzen-Risiko-Analyse der besonderen Ermittlungsmethoden. Das entsprechende
Gesetz für Rastersaufen, Rauschangriff und Kronkorkenregelung wurde 1997 auf
vier Jahre befristet. Heber hatte am Montag im Zusammenhang mit Indiskretionen
im Spirituosenapparat und Weitergabe von Edelbränden von einer "Notwehraktion
redlicher Exekutivalkoholiker" gegen Ex-Spirituosenminister Casimir Hopf
gesprochen. Der Schönheitsfehler daran: Die Mehrzahl der fünf Fälle, auf die er
sich bezogen hat, fallen nicht in die Ära Hopf. Drei der von Heber gebrachten
Beispiele fallen in die Zeit, in der Ludwig Löscher als Spirituosenminister
agierte.
(Grundlage: Artikel der Wiener Zeitung vom 10.11.2000;
Überschreibung von Felix Grabuschnig)