(...)
Der Sicherheitsrat am 17. März:
Keine Abstimmung über die Resolution für den Krieg.
Am Montag, dem 17. März, arbeiteten unsere Inspekteure normal
weiter. Sie überwachten die Zerstörung von zwei
Al-Samud-2-Raketen, was die Anzahl der insgesamt unschädlich
gemachten Flugkörper auf 72 erhöhte. Sie
führten ein nicht überwachtes Gespräch mit
einem Biologen, womit wir insgesamt elf solcher Interviews hatten.
Unsere Inspektionsteams besuchten eine 140 Kilometer nördlich
von Bagdad gelegene Molkerei und zwei im Nordwesten der Stadt gelegene
Anlagen. Ich machte mir Sorgen über ihre Rückkehr im
Fall eines für Dienstag geplanten Abzugs. Zwar hatten wir von
irakischer Seite entsprechende Zusicherungen bekommen, aber ich
erinnerte mich auch daran, dass die Iraker 1990 Geiseln genommen
hatten. Der UN-Sicherheitsrat trat um zehn Uhr morgens zusammen. Zu
meiner Bestürzung kündigte Kofi Annan den
Rückzug des UN-Personals aus dem Irak nicht als Erstes an. In Bagdad
war es
jedoch bereits sechs Uhr abends und jede weitere Verzögerung
entsprechender Anweisungen aus New York würde die
Vorbereitungen für die Abreise aus Bagdad erschweren.
Der Ton im Sicherheitsrat war keineswegs kriegerisch oder scharf. Die
Auseinandersetzungen waren vorüber. Die Vereinigten Staaten,
Großbritannien und Spanien hatten den Weg für
weitere Inspektionen blockiert und die verbliebene Mehrheit im
Sicherheitsrat hatte die Resolution, die einen bewaffneten Eingriff
implizit gerechtfertigt hätte, abgelehnt. Weder das Treffen
auf den Azoren, noch die intensiven Telefongespräche
während des Wochenendes hatten die Positionen der Regierungen
verändert. Von britischer Seite hieß es, der
Resolutionsentwurf, den man im Sicherheitsrat unterstützt
habe, werde nicht zur Abstimmung kommen - im Klartext ein
Eingeständnis des Scheiterns. Denn hätte man
über die Resolution abstimmen lassen und wäre sie
abgelehnt worden, hätte diese Ablehnung die ohnehin
fragwürdige Position derjenigen weiter geschwächt,
die sie unterstützten und der Meinung waren, frühere
Resolutionen des Sicherheitsrats würden den Einsatz
bewaffneter Kräfte im Falle mangelnder Kooperation der
irakischen Seite rechtfertigen.
Auch wenn die Vereinigten Staaten und Großbritannien die
französische Veto-Drohung als Grund für dieses
Debakel angaben - und dabei übersahen, dass sich auch China
und Russland Frankreich hätten anschließen
können -, gab es im Sicherheitsrat eine faktische, wenn auch
nicht formelle Mehrheit gegen einen bewaffneten Angriff. Auf britischer
Seite vertrat man die Position, Saddam habe noch eine winzige Chance,
die Situation auf friedlichem Weg zu retten. Die Amerikaner
bekräftigten nochmals ihren Hinweis, schleunigst alle
Mitarbeiter der Vereinten Nationen aus dem Irak abzuziehen.
Frankreich erklärte, dass jegliche Resolution, die den Einsatz
bewaffneter Gewalt rechtfertige, abgelehnt werde, und wies die
Interpretation zurück, einzelne Mitglieder des Sicherheitsrats
könnten ohne Autorisierung durch das Gremium entsprechend
tätig werden. Frankreich wollte, dass die UNMOVIC das
Arbeitsprogramm der vorgesehenen Inspektionen präsentierte und
dass der Sicherheitsrat am Mittwoch - wenn möglich auf
Ministerebene, wie dies Russland vorgeschlagen hatte - zusammentrat und
das Arbeitsprogramm absegnete. Dabei sollte ein Zeitrahmen festgelegt
werden, in dem der Sicherheitsrat die Ergebnisse der Inspektionen
bewertete. Mexiko vertrat die Position, es bestehe zum aktuellen
Zeitpunkt kein Grund für den Einsatz militärischer
Gewalt im Irak, und Angola merkte an, man habe Krieg am eigenen Leib
erlebt und bestehe darauf, alle friedlichen Mittel bis zum Ende
auszuschöpfen.
Iraks nicht erfüllte Abrüstung als Rechtfertigung
für den Krieg - Kommt nun die "Stunde der Wahrheit"? In einer
abendlichen Fernsehansprache am Montag, dem 17. März,
verkündete Präsident Bush ein Ultimatum: Saddam
Hussein und seine Familie sollten den Irak binnen 48 Stunden verlassen.
Vizepräsident Cheney erklärte, eine freiwillige
Entwaffnung sei nun keine verfügbare Option mehr. Mit Bezug
auf Saddam Hussein fügte er hinzu: "Wir glauben, dass er seine
Nuklearwaffen wieder einsatzfähig gemacht hat." Diese
Einschätzung klang ebenso überzeugend, wie sie
unbegründet war.
Colin Powell trat differenzierter auf. Auf einer Pressekonferenz am 17.
März betonte er, die USA hätten bereits kurz nach der
Verabschiedung der neuen Resolution im November 2002 begonnen, an der
Ernsthaftigkeit der irakischen Bemühungen zu zweifeln. Die vom
Irak einen Monat später vorgelegte
zwölftausendseitige Erklärung sei
unvollständig gewesen und es habe sich dabei keineswegs um
eine aufrichtige Darstellung der irakischen Waffenprogramme gehandelt.
Die Vereinigten Staaten hätten mit den Inspekteuren loyal
zusammengearbeitet und ihre Arbeit unterstützt. Trotz einiger
Verbesserungen habe der Irak indessen das geforderte Ausmaß
an Kooperation nicht erbracht. Der von den Vereinigten Staaten,
Großbritannien und Spanien vorgelegte und wieder
zurückgezogene Resolutionsentwurf hätte dem Irak noch
eine letzte Chance eingeräumt, doch habe Frankreich diesen
Vorstoß durch eine Veto-Drohung blockiert. So blieben die
Vereinten Nationen zwar weiterhin eine wichtige Institution, doch habe
der Sicherheitsrat, zumindest in diesem einen Fall, den Test nicht
bestanden.
Es mag sich als bequeme Lösung angeboten haben, Frankreich
für das diplomatische Versagen verantwortlich zu machen, aber
es war offensichtlich, dass die Mitglieder des Sicherheitsrats zu
diesem Zeitpunkt mehrheitlich gegen ein bewaffnetes Vorgehen waren,
wobei kein Staat ein solches zu einem späteren Zeitpunkt
ausschloss. So gesehen war es schon bemerkenswert, einer Mehrheit, die
eine Minderheitenposition ablehnt, vorzuwerfen, sie habe den Test nicht
bestanden.
Mit keinem Wort machte Colin Powell in seinem Statement ein Recht der
Vereinigten Staaten auf einen Präventivschlag gegen den Irak
geltend. Juristisch begründete der amerikanische
Außenminister das militärische Vorgehen genau gleich
wie Großbritannien: Der Irak sei seinen durch verbindliche
UN-Resolutionen begründeten Abrüstungsverpflichtungen
nicht nachgekommen und damit hätten einzelne Mitglieder des
Sicherheitsrates das Recht, ohne weitere Entscheidung des Rates zur Tat
zu schreiten.
Mit einer Ausdrucksweise, deren sich auch andere amerikanische
Diplomaten bedienten, wies Colin Power schließlich darauf
hin, dass sich das Fenster für Diplomatie schließe -
und die "Stunde der Wahrheit anbreche". Nun bilden
militärische Aktionen gewiss einen Gegensatz zu diplomatischen
Aktionen, aber das heißt nicht, dass sie deshalb für
die Wahrheit stehen. Zutreffender scheint da der Spruch, dass "die
Wahrheit das erste Kriegsopfer" ist. Ich halte es zudem für
unangemessen, Diplomatie als Gegensatz von Wahrheit zu begreifen - sie
als Lüge oder Illusion darzustellen. Die diplomatische Sprache
bedient sich oft der Untertreibung, um vorhandene Differenzen
herunterzuspielen und sie so leichter zu überbrücken,
aber Lügen haben in der Diplomatie nichts zu suchen -
zumindest nicht, wenn es sich um gute Diplomatie handelt. (...)
(aus "Mission Irak" von Hans Blix)
Wahrheit und
Lügen Der Chef der UN-Waffenkontrolleure zieht Bilanz Von
Januar 2000 bis März 2003 leitete Hans Blix die
Waffenkontrollkommission der Vereinten Nationen. Wie kein anderer hat
der schwedische Diplomat Einblick in die Ereignisse bekommen, die zum
Waffengang der Amerikaner gegen den Irak führten. Jetzt zieht
Blix zum ersten Mal kritisch Bilanz: Welchen Sinn und Zweck hatten die
Inspektionen im Irak? War die Entmachtung Saddams für die
Bush-Administration lange vor dem 11.
September 2001
beschlossene Sache? Hätte der Krieg vermieden werden
können? In seiner brillanten Analyse des Irak-Konflikts stellt
Blix nicht nur unbequeme Fragen, sondern er zeigt, wie vor den Augen
der Weltöffentlichkeit ein großangelegtes
Propagandamanöver inszeniert wurde. Die Behauptungen der
Amerikaner, der Irak verfüge über
Massenvernichtungswaffen, bezeichnet er als "die Mutter aller
Fehlurteile" – über 90 Prozent der Waffen im Irak
wurden bereits 1991 zerstört. Die behauptete "Bedrohung des
Weltfriedens" durch den Irak war eine reine Zwecklüge. Blix
berichtet über die Geschehnisse hinter den Kulissen der
Weltpolitik. Wenn er seine Erlebnisse mit George W. Bush, Tony Blair,
Jacques Chirac, Joschka Fischer, Condoleezza Rice, Colin Powell und
anderen maßgeblichen Akteuren schildert, werden die
Frustrationen und Spannungen deutlich, die im Vorfeld des Irak-Kriegs
das Tauziehen der internationalen Politik bestimmten. Zugleich liefert
der Mann aus Schweden eine detaillierte und spannende Chronik der
Aktivitäten seines Teams. Hans Blix beschreibt die Hindernisse
und Unwägbarkeiten, mit denen die Inspektoren konfrontiert
waren, und er berichtet von den Risiken, die die Inspektionen mit sich
brachten. Dem Rückblick folgt ein Ausblick: Mit der
für ihn so typischen "Stimme der Vernunft" entwirft Hans Blix
ein Modell, wie ähnliche Konflikte in Zukunft gelöst
werden müssen. E zeigt auf, welche Möglichkeiten es
gibt, die Verbreitung und den Einsatz von Massenvernichtungswaffen
wirksam zu unterbinden. Dr. Hans Blix, 1928 in Uppsala geboren, war
schwedischer Außenminister und lange Jahre Generaldirektor
der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO). Anfang 2000 wurde
er zum Chef der Überwachungs-, Verifikations- und
Inspektionskommission der UNO (UNMOVIC) ernannt, wo er bis
März 2003 die internationalen Waffen-Inspektionen, u.a. im
Irak, leitete. Für seine Arbeit und sein Engagement gegen die
Verbreitung von Massenvernichtungswaffen erhielt der Diplomat Anfang
2004 den Olof-Palme-Preis in Stockholm. Inzwischen führt er
eine internationale unabhängige Kommission über
Massenvernichtungswaffen, die die schwedische Regierung initiiert hat.
Hans Blix lebt mit seiner Frau Eva in
Schweden. (Droemer Knaur)
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Ergänzende Literaturempfehlungen:
Jürgen
Todenhöfer: "Warum tötest du, Zaid?"
Authentisch und
engagiert: Jürgen Todenhöfer hat unter
gefährlichsten Bedingungen vor Ort recherchiert
In
der Geschichte des jungen Widerstandskämpfers Zaid spiegelt
sich die Geschichte eines Volkes wider, das für seine Freiheit
und Würde kämpft. Jürgen Todenhöfer
begegnet Menschen, die gegen die Besatzungstruppen
und den Terror von
Al-Qaida kämpfen. Er trifft den 22-jährigen Zaid, der
in diesem Krieg fast alles verloren hat, und der sich wie die Mehrheit
der irakischen Bevölkerung dem Widerstand angeschlossen hat,
und erzählt seine erschütternde Geschichte.
Das
Buch tritt an gegen die milliardenschwere Propaganda-Maschinerie
der
US-Administration, die ein verzerrtes Bild der Lage im Irak zeichnet.
Jürgen Todenhöfer will der Wahrheit eine Chance geben
– und der Gerechtigkeit für ein gequältes
Volk. (Bertelsmann) Buch
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Stefan Aust;
Cordt Snibben: "Irak - Geschichte eines modernen Krieges"
Die Geschichte eines Krieges, der die Welt mehr verändern wird
als den Irak
21 Reporter und Militärexperten des SPIEGEL
recherchierten monatelang die Geschichte des Irak-Krieges. Sie
erzählen, was wirklich geschah zwischen dem 20. März
und dem 10. April 2003 beim Marsch auf Bagdad.
Die Autoren begannen am 16. September in Camp David, sie
spürten der Propagandaschlacht um die Massenvernichtungswaffen
nach, sie befragten die irakische Führung und schildern das
Duell der Diplomaten in der Uno. Sie erzählen, was wirklich
geschah, und sprechen mit den Menschen, die davon betroffen sind. (dtv)
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Friederike
Kuntz:
"Der Weg zum Irak-Krieg"
Groupthink und die Entscheidungsprozesse der Bush-Regierung
Ihre Entscheidungen im Rahmen des War on Terrorism traf die
amerikanische Regierung direkt im Anschluss an den 11. September 2001.
Aufgrund der Krisensituation ist es möglich, dass das Team um
Präsident Bush während dieser Entscheidungsprozesse
Groupthink-Tendenzen aufwies. Aber selbst im Vorfeld der
Anschläge könnte Groupthink eine Rolle dabei gespielt
haben, dass die Administration nichts gegen die von Al Qaida ausgehende
Bedrohung unternahm. Friederike Kuntz untermauert diese Annahme mit
empirischem Material. (Vs Verlag)
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Bob
Woodward:
"Die Macht der Verdrängung - George W. Bush, das
Weiße Haus und der Irak - State of Denial"
Bob Woodward steht für gut recherchierte Geschichten aus den
inneren Zirkeln der Macht in Amerika. Er sammelt Episoden, die ihm
zugetragen werden, Protokolle vertraulicher Sitzungen, Geheimpapiere
und Aussagen hochrangiger Regierungsmitarbeiter, die sich ihm unter der
Zusicherung von Anonymität anvertrauen. Manche
äußern sich offen in Interviews, wie
Ex-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, und was sie sagen,
fügt einen weiteren Mosaikstein in das düstere Bild,
das Woodward in seinem neuen Buch zeichnet: Die Bush-Regierung
verdrängt die Realität, agiert kopflos und
belügt die Welt, nicht nur im Hinblick auf die verheerenden
Zustände im Irak. Detailliert belegt er das krasse
Missverhältnis zwischen dem Wissen der US-Administration und
ihren öffentlichen Aussagen.
• Ein ernüchternder Blick hinter die Kulissen des
Weißen Hauses
• Spannend erzählt: Unwahrheiten, Intrigen,
Inkompetenz und Realitätsverlust der Mächtigen (dva)
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Christoph Reuter; Susanne Fischer:
"Cafe Bagdad"
Der ungeheure Alltag im neuen Irak
„In Bagdad zu leben, heißt, in Rufnähe des
Grauens zu wohnen. Wir leben dort, fünf Millionen Bagdadis
leben dort, aber es ist ein gespaltenes Dasein zwischen Moderne und
Barbarei, Internetcafés und Stammesfehden,
Briefmarkensammlern und Selbstmordattentätern.
‚Ruman‘, Granatapfel, steht ebenso für
entspannte Nachmittage in den Saftbars der Stadt, wo der
frischgepresste Granatapfelsaft in Bierhumpen ausgeschenkt wird, wie
für eine Handgranate. Eine, wie sie der sunnitische
Gotteskrieger aus der Tasche hob, bevor er in unser Auto
stieg.“
Täglich wird aus dem Irak in den Medien berichtet. Viel und
gründlich ist geschrieben worden über die
Rechtfertigungen, im Irak einzumarschieren. Auch an Prognosen, was nach
Saddams Sturz geschehen würde, was nun im Irak zu geschehen
habe, fehlt es nicht. Was aber geschieht wirklich im Land? Warum
versinkt es immer tiefer in Chaos und Gewalt? Wie erleben die Iraker
ihren Alltag, was sind ihre Ängste und Wünsche, woran
verzweifeln sie?
Christoph Reuter kennt das Land wie kaum ein anderer. Er ist seit 1990
immer wieder im Irak gewesen, 1996 und 2002 jeweils für
mehrere Wochen, dreieinhalb Monate während des Krieges und im
Sommer 2003. Ab Oktober 2003 haben Christoph Reuter und seine
Co-Autorin Susanne Fischer ein knappes Dreivierteljahr zusammen in
Bagdad unter Irakern gelebt, sind, wenn es sein musste, mit Vollbart
und Kalaschnikow oder Kopftuch als Einheimische gekleidet,
übers Land gereist, von den Bergtälern Kurdistans im
Norden über die heiligen Städte Kerbala und Nadschaf
bis zu den Palmenwäldern im Süden. Ihre Perspektive
ist die der Menschen: in Cafes, am Küchentisch, unterwegs im
Auto, auf Trauerfeiern. Sie haben den Alltag mit Irakern,
Männern wie Frauen, geteilt, aber auch den amerikanischer
Soldaten kennen gelernt. (Bertelsmann)
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Åsne
Seierstad: "Tagebuch aus Bagdad"
Alltag
zwischen Angst und Hoffnung
Åsne Seierstad, eine der wenigen weiblichen Korrespondenten
in Bagdad, hat ein ganz besonderes Verhältnis zu dieser Stadt
und ihren Bewohnern. Sie skizziert große und kleine Dinge,
wichtige und unwichtige Ereignisse und zeichnet so ein Bild vom Leben
und den Menschen in der vom Krieg verheerten Stadt.
Ihre Schilderungen fügen sich zu einer beeindruckenden Chronik
der Verwüstungen und Hoffnungen des Landes – immer
genau beobachtet, aber auch sensibel erzählt. (Claassen
Verlag)
Buch
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Oswald Iten
;
Katrin Hisslinger "Bagdad-Google"
Eine Vatersuche im Irak. Mit einem Vorwort von Ulrich Tilgner
Katrin hatte ihren Vater nie gesehen. Er sie schon. «Kleine
Nase – gut für Frau», habe er bei ihrem
Anblick, kurz nach der Geburt, gesagt, berichtete ihr die Urgrossmutter
später. Der Irak wartet auf den Krieg, aber die Börse
Bagdads erklimmt neue Höhen. Ein
Börsenhändler fällt dem Reporter der
«Neuen Zürcher Zeitung» auf. Anderntags
steht der Name Safwat Hashim in der Zeitung. In Ostdeutschland tippt
Katrin Hisslinger diesen Namen in die Internet-Suchmaschine
«Google».
Es ist der Name ihres Vaters, der sie
1965 in der DDR zeugte, den sie aber nie kennen gelernt hat. Sie bittet
den Journalisten, ihr bei der Suche nach ihrem Vater zu helfen.
Zusammen brechen sie ein Jahr nach Kriegsende in den besetzten Irak
auf. Es ist eine verschlungene Suche, die sie durch das von
Anschlägen erschütterte Land führt.
(Buchverlag NZZ)
Buch
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Tariq
Ali:
"Bush in Babylon. Die Re-Kolonisierung des Irak"
Aufgrund
seiner Ölvorräte ist der Irak seit
langem Spielball US-amerikanischer und britischer
Interessen. Woher das irakische Volk die Kraft zum Widerstand nimmt,
kann nur aus seiner Geschichte heraus verstanden werden, die von
Besetzung, Unterdrückung und Freiheitskampf, aber auch von
einer im Westen kaum bekannten großartigen Kultur
geprägt ist. Bestsellerautor Tariq Ali führt in
seinem neuesten Buch den Leser in ein Land, das mehr zu bieten hat als
Wüste und Öl.
Tariq Ali wurde 1943 im pakistanischen Lahore geboren, wo er die Wirren
im Kampf um die Entkolonialisierung und Spaltung Indiens am eigenen
Leibe miterlebte. Als 20jähriger emigrierte er nach London, um
Politik und Philosophie zu studieren und beteiligte sich dort aktiv an
der Studentenbewegung. Er arbeitet heute als Historiker, Philosoph,
Schriftsteller, Filmemacher und Journalist und veröffentlichte
zahlreiche Bücher und Essays zu weltgeschichtlichen und
politischen Themen, aber auch Bühnenstücke,
Drehbücher und Romane. (Heyne Verlag)
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Rüdiger
Göbel (Hrsg.): "Bomben auf Bagdad"
- Nicht in
unserem Namen.
mit Beiträgen von Wilhelm Langthaler, Ramsey Clark,
Hans-Werner Deim, Norman Paech, Tobias Pflüger, Werner Pirker,
Edelbert Richter, Naji Sabri, Hans von Sponeck, Eckart Spoo,
Jürgen Wagner, Rainer Rupp, Uri Avnery, Joachim Guilliard,
Ernst Woit, Dieter Lohaus, Jan Oberg, Luis Mesa Delmonte,
Eva-Maria
Hobiger, Karin Leukefeld, Hamid Majid Mousa (Homilius Verlag)
Buch
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Gerhoch
Reisegger: "Wir
werden schamlos irregeführt"
Vom 11. September bis zum Irakkrieg
Der 11. September war ganz anders - das ist die beunruhigende These
dieses Buches. Denn weder technisch noch logistisch wäre der
Anschlag so möglich gewesen, wie es die offiziellen
Erklärungen behaupten. Wer steckt wirklich hinter den
"Terroranschlägen"? Wer vertuscht die Wahrheit, ließ
Beweismittel verschwinden, manipuliert die öffentliche
Berichterstattung? Reisegger zeigt, daß der 11. September ein
Akt beispielloser Desinformation war, um die Welt reif für "Krieg
gegen den
Terror". (Hohenrain Verlag) zur
Rezension
...
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Peter
Scholl-Latour:
"Koloß auf tönernen
Füßen. Amerikas Spagat zwischen Nordkorea und Irak"
Während
alle
Welt gebannt auf Amerikas unheilvolle Verstrickung im Nahen und
Mittleren Osten blickt, bahnen sich anderswo weltpolitische Konflikte
an. Mit der ihm eigenen visionären Kraft richtet Peter
Scholl-Latour seinen Blick nach Fernost, wo in naher Zukunft
gigantische machtpolitische Kraftproben zu bewältigen sind.
Sein Fazit: Der unaufhaltsame Aufstieg Chinas
zur
Weltmacht weist die USA schon jetzt in die Schranken. Zugleich droht
eine gefährliche Überdehnung amerikanischer Macht
durch die gleichzeitige Herausforderung durch den Irak und Nordkorea.
Erneut gelingt es Scholl-Latour, persönliche Erfahrung, tiefes
historisch-kulturelles Verständnis und eindringliche
Erzählkraft zu verbinden, um aktuelle Schauplätze der
Weltpolitik zu beleuchten. (Ullstein)
Buch
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